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Willkommen auf der DABEI – Internetpräsenz!

Die Deutsche Aktionsgemeinschaft Bildung-Erfindung-Innovation DABEI e.V. bündelt die Kompetenz prominenter Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Industrie und Kultur zur Erhöhung der Innovationskraft in Deutschland.

Mit der Förderung technisch-wirtschaftlicher Innovationen in allen Stadien verfolgen wir die Ziele

  • die Position Deutschlands in einem globalisierten Wirtschaftsumfeld zu sichern und auszubauen,
  • die Existenz- und Umweltbedingungen für die heutige und künftige Generation zu sichern und zu verbessern sowie
  • die Grundlagen für Lebensqualität und kulturelle Leistung und Vielfalt zu erhalten.

DABEI folgt mit seinen Mitgliedern dem Leitspruch ”Lieber heute DABEI als morgen zu spät!


Patentwesen: Verfassungsbeschwerde wegen Verstößen grundlegender Verfassungsrechte

Lesen Sie hier den im Innovations-Forum veröffentlichten Artikel „Funktionierendes Patentwesen bestimmt unsere Zukunft“ und warum gegen die aktuelle Fassung des deutschen Patentgesetzes Verfassungsbeschwerde eingereicht wurde.

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Verfassungsbeschwerde als PDF lesen

Wie innovative Unternehmen unter dem nicht funktionierenden Patentwesen leiden, wurde beim Liberaler Mittelstand NRW e.V. am 9. April 2022 in Bonn vorgestellt:

Präsentationsfolien als PDF lesen

Insbesondere ist auf die Probleme ab Folie 28 und die Verbesserungsvorschläge ab Folie 31 hinzuweisen.


Stellungnahme von DABEI zum Diskussionsentwurf des 2. PatMoG

Die Deutsche Aktionsgemeinschaft Bildung-Erfindung-Innovation e.V. (DABEI) bedankt sich beim BMJV zu dem Diskussionsentwurf des zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) Stellung nehmen zu können.

Stellungnahme als PDF lesen

Alle weiteren Stellungnahmen zum Diskussionsentwurf können auf der Webseite des BMJV über diesen Link eingesehen werden.

Vorschläge zur Änderung von gesetzlichen Regelungen im Patentwesen

Für die in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Erfinderverband DEV e.V. erarbeitete Studie zur Situation der Erfinder hat DABEI für die drei wesentlichen Bereiche, nämlich Erteilungsverfahren, Verletzungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren, konkrete Verbesserungsvorschläge bis hin zu Gesetzesformulierungen ausgearbeitet.

Änderungsvorschläge als PDF lesen


DEV-Studie: Rechtedurchsetzung bei Patentverletzungen

Die vom Deutschen Erfinderverband DEV e.V. zusammengetragene Studie zur Situation der Erfinder befasst sich insbesondere mit den wachsenden Problemen, Patentrechte vor Gericht durchzusetzen.

Kann der Patentinhaber nur noch unter exotischen Randbedingungen und unkalkulierbaren wirtschaftlichem Risiko sein Recht durchsetzen, so ist das gesamte Patentwesen in Gefahr.

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